29
Feb
2008

quo vadis Regierung?

Seit dem Ultimatium von Kanzler Gusenbauer in der Pressestunde am Sonntag ist die Aufregung in der Innenpolitik groß. Alle Kommentatoren sprechen vom Ende der Koalition. Aber eigenartig ist es schon.

Am Sonntag das Ultimatium + Ablehnung durch die ÖVP. Am Montag wird diese Ablehnung von der ÖVP bekräftigt und die Forderung von der SPÖ. Am Mittwoch der Ministerrat ohne Ergebnis.

Entweder Kanzler Gusenbauer nimmt sich selbst nicht mehr ernst oder wir erleben hier eine Politposse. Aber warum? Was war vor der ganzen Angelegenheit in den Medien? Tschad, Anti Vertrag von Lissabon Kampagne in der Krone.

Zwei Themen bei denen die Regierung in der öffentlichen Wahrnehmung nicht geglänzt hat, vor allem, weil die Krone Stimmung dagegen gemacht hat. Im Tschad gehen die Vorbereitungen weiter und sind aus den Schlagzeilen verdrängt. Im Verfassungsausschuss wurde der Vertrag von Lissabon angenommen und das blieb eine Randnotiz in den Medien.

Am Ende gar alles gewollt und geplant um Abzulenken?
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